Wer blickt noch durch im Dschungel der Schönheitsreparaturklauseln?

Schönheitsreparaturklauseln in vorformulierten Mietverträgen gelten als allgemeine Geschäftsbedingungen und unterliegen deshalb einer entsprechenden Inhaltskontrolle. Der BGH hat bereits entschieden, dass starre Fristenpläne für Renovierungen unwirksam sind, da sie den Mieter unangemessen benachteiligen (z.B. AZ: VIII ZR 178/05, VIII ZR 361/03).

Wird die Formulierung jedoch aufgeweicht durch Begriffe wie "im Allgemeinen", "grundsätzlich" oder "in aller Regel", sieht die Formulierung die Möglichkeit eines Abweichens von den vorgegebenen Fristen vor und ist somit grundsätzlich wirksam.

Doch Vorsicht: Auch in diesem Fall ist die Klausel als Ganzes unwirksam, wenn die Fristen zur Renovierung für die einzelnen Räume zu kurz bemessen sind. Vermieter als auch Mieter sind gut beraten, wenn sie die Klauseln z.B. beim Haus- und Grundbesitzer- bzw. Mieterverein oder durch einen Juristen prüfen lassen.


Alexandra Schmid
Dipl. Rechtspflegerin (FH)



Disclaimer:
Diese Veröffentlichung stellt weder eine Rechtsauskunft noch kann die Gewährleistung übernommen werden, dass die Beiträge in jedem Detail der derzeit gültigen Rechtssprechung entsprechen. Gastbeiträge geben nicht die Meinung der Redaktion oder des Herausgebers wieder. Der Beitrag dient lediglich der Information und erhebt keinen Anspruch auf Korrektheit im rechtlichen Sinne. Eine Rechtsauskunft darf nur durch eine juristisch ausgebildete Person erfolgen. Die Redaktion bemüht sich, vor allem die aktuelle Rechtssprechung zu berücksichtigen. Im Einzelfall kann es aber vorkommen, dass rechtliche Fragen von den Gerichten noch nicht abschließend geklärt sind oder unterschiedliche Rechtsauffassungen zu einem Thema bestehen. Aufsätze, Kommentare und Stellungnahmen von juristisch ausgebildeten Personen werden von der Redaktion als solche gekennzeichnet.